Gemeinde Spiegelberg

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Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 08. Juli 2016

Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 08. Juli 2016
 
 
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Bürgermeister Bossert gab die nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 17. Juni 2016 öffentlich bekannt.
 
 

Vergabe der Leistungen für die Lieferung und Montage der elektro- und maschinentechnischen Ausrüstung des Zulaufpumpwerk in Spiegelberg

 
BM Bossert berichtete, dass die Ausschreibung der o.g. Maßnahme aufgrund der Beschlussfassung des Gemeinderats erfolgte. Die Submission der Ausschreibung wurde am 01.07.2016 im Rathaus Spiegelberg durchgeführt.
 
Insgesamt haben vier interessierte Firmen Unterlagen abgeholt und fristgerecht die Angebote eingereicht. Die Prüfung der eingegangenen Angebote wurde durch das begleitende Ingenieurbüro Frank vorgenommen.
 
Der Gemeinderat hat nun einstimmig beschlossen, die Arbeiten an den wirtschaftlich günstigsten Anbieter, die Fa. IUT aus Pfedelbach zum geprüften Angebotspreis von 215.744,62 Euro brutto zu vergeben.
 
 

Neukonzeption und Neuausrichtung der Wasserversorgung Spiegelberg

 
Der Gemeinderat Spiegelberg hat in dieser Sitzung das bisher finanziell umfangreichste Projekt in der Geschichte Spiegelbergs beschlossen. Mit ca. 4,5 Mio Euro Investitionskosten ist das Vorhaben in acht Bauabschnitten bis ins Jahr 2033 geplant.
 
BM Bossert fasste nochmal zusammen, dass ein entsprechendes Strukturgutachten erarbeitet und dem Gemeinderat im Rahmen einer Sitzung am 12. November 2015 vorgestellt wurde. Der Gemeinderat hat in dieser Sitzung dem Strukturgutachten seine Zustimmung erteilt und die Verwaltung beauftragt, die weiteren Schritte hieraus zu erarbeiten und die Umsetzung in die Wege zu leiten.
 
Im Rahmen einer Klausurtagung wurde die Neuausrichtung der Wasserversorgung Spiegelberg im Gemeinderat vorgestellt, erläutert und umfangreich besprochen. Das Ingenieurbüro informierte den Gemeinderat über die erforderlichen Bauabschnitte.
 
BM Bossert informierte, dass der Förderantrag für den ersten Bauabschnitt spätestens am 01.10.2016 beim Regierungspräsidium Stuttgart eingegangen sein muss, um eine Förderung für das Jahr 2017 zu erhalten.
 
Der Gemeinderat hat nun nach ausführlicher Diskussion den Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der Maßnahmen aus dem vorgelegten Strukturgutachten und den Grundsatzbeschluss zur Einleitung des ersten Bauabschnitts gefasst.
 
Weiterhin beauftragte der Gemeinderat das Ingenieurbüro Frank auf Grundlage des vorliegenden Ingenieurvertrags mit den weiteren Planungs- und Betreuungsleistungen zur Umsetzung der Maßnahmen aus dem Strukturgutachten.
 
Abschließend fasst der Gemeinderat den Grundsatzbeschluss zur Antragsstellung auf Fachförderung beim Land Baden-Württemberg für die Umsetzung des ersten Bauabschnitts.
 
 
Verschiedenes, Bekanntgaben,Termine
 
Bürgermeister Bossert informierte über die Termine bis zur nächsten Gemeinderatssitzung und gab auch die Einladungen der einzelnen Vereine und Organisationen für die verschiedenen Veranstaltungen weiter:
 
 
Anfragen des Gemeinderates
 
Von Seiten der Gemeinderäte lagen einige Anfragen vor, die von der Verwaltung beantwortet wurden bzw. deren Umsetzung oder Überprüfung in den nächsten Wochen zugesagt wurde.