Gemeinde Spiegelberg

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Sonnenhänge und Räuberwege
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Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 22. Juli 2016

Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 22. Juli 2016
 
 
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Bürgermeister Bossert gab die nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 08. Juli 2016 öffentlich bekannt.
 
Bausachen
 
Dem Bauantrag für einen Carportneubau in Spiegelberg, dem Bauantrag für einen Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage im Untergeschoss in Spiegelberg-Nassach und dem Bauantrag für ein Einfamilienhaus mit Garage im UG in Spiegelberg wurde jeweils das kommunale Einvernehmen erteilt.
 
Beschluss über die Veräußerung von gemeindeeigenen Bauplätzen im Baugebiet „Unterer Senzenbach“ in Spiegelberg 
 
Die Verhandlungen und Gespräche mit Interessenten haben zu einem geplanten Verkauf geführt. Der Beschluss zum Verkauf des Bauplatzes Flst. Nr. 125/3 und der angrenzenden Grünfläche Flst.Nr. 127 aus der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 08.07.2016 wurde öffentlich bestätigt.
 
Neufassung der Kindergartensatzung 2016
 
Ausgangslage für die Erhebung der Elternbeiträge bleibt, dass landesweit weiterhin angestrebt wird, rund 20 % der Betriebsausgaben durch Elternbeiträge zu decken. Die Erhöhung orientiert sich an den Personal- und Energiekostensteigerungen und bewirkt damit keine grundsätzliche Erhöhung des Kostendeckungsgrades.
 
Der Tarifabschluss Ende des Jahres 2015 brachte für die Personalkosten der Kinderbetreuungseinrichtungen teilweise erhebliche Mehrausgaben mit sich. Das Ziel, eine Kostendeckung durch die Elternbeiträge von 20% zu erreichen, bedeutet eine notwendige Erhöhung der Beiträge. Der Gemeindetag BW wird eine Empfehlung für das Kindergartenjahr 2017/2018 mit einer Erhöhung von 6 bis 8% empfehlen. Da die monatlichen Mehrkosten durch die erhebliche Verbesserung durch den aktuellen Tarifabschluss seit Juli 2015 im Haushalt entstehen, hat der Gemeinderat eine entsprechende Erhöhung für das Kindergartenjahr 2016/2017 vorgenommen.
 
Hier nun die vom Gemeinderat beschlossenen Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2016/2017, im Vergleich zum aktuellen geplanten Beitrag:
 

Kindergartenbeiträge

 

bisher geplant

ab 01.09.2016

 

Euro

Euro

Erhöhung in % zum Vorjahr

1 Kind unter 18 Jahren

112

119

6,2

2 Kinder unter 18 Jahren

85

90

5,9

3 Kinder unter 18 Jahren

56

59

5,3

4 und mehr Kinder unter 18 J.

18

19

5,5

 

Kinderkrippenbeiträge
 

 

bisher geplant

ab 01.09.2016

 

Euro

Euro

Erhöhung in % zum Vorjahr

1 Kind unter 18 Jahren

327

346

5,8

2 Kinder unter 18 Jahren

243

257

5,7

3 Kinder unter 18 Jahren

165

174

5,4

4 und mehr Kinder unter 18 J.

66

70

6,0



In der Kinderkrippengruppe gibt es seit dem 01.06.2015 das Angebot Platzsharing. Hier wird den Eltern ermöglicht ihr Kind an zwei oder drei festgelegten Tagen in der Woche in die Einrichtung zu bringen und auch nur den jeweils anteiligen Beitrag zu entrichten. Bei Sharingplätzen werden die Beiträge anteilig erhoben.

Terminplanung Gemeinderat 2. Halbjahr 2016

Die Sitzungstermine für das zweite Halbjahr 2016 sind wie folgt vorgesehen:

                        Donnerstag,                         15.09.2016              
                        Freitag,                     14.10.2016              
                        Donnerstag,                         17.11.2016              
                        Freitag,                     09.12.2016              


Verschiedenes, Bekanntgaben

Änderung der Rathausöffnungszeiten

BM Bossert informiert, dass die Öffnungszeiten des Rathauses in Spiegelberg ab dem 01.08.2016 geändert werden. Die Gemeindeverwaltung hat über mehrere Monate untersucht, an welchen Tagen und zu welcher Uhrzeit die meisten Bürgerinnen und Bürger das Rathaus besuchen. Entsprechend dieses Besucherverhaltens werden die Öffnungs- und Kontaktzeiten angepasst und an den entsprechenden Tagen erweitert. Zum Ausgleich wird zukünftig der wenig frequentierte Mittwochvormittag geschlossen. Den Mittwoch wird das Rathauspersonal zukünftig für die konzentrierte Antragsabarbeitung nutzen.

Die neuen Öffnungszeiten ab 01.08.2016:

Mo:                 08.00 – 12.30 Uhr und 15.00 – 19.00 Uhr
Di:                   08.00 – 12.00 Uhr
Mi.                  Geschlossen
Do:                 08.00 – 12.30 Uhr und 15.00 – 18.00 Uhr
Fr:                   08.00 – 12.00 Uhr
 
Termine

Bürgermeister Bossert informierte über die Termine bis zur nächsten Gemeinderatssitzung und gab auch die Einladungen der einzelnen Vereine und Organisationen für die verschiedenen Veranstaltungen weiter:


Anfragen des Gemeinderates

Von Seiten der Gemeinderäte lagen einige Anfragen vor, die von der Verwaltung beantwortet wurden bzw. deren Umsetzung oder Überprüfung in den nächsten Wochen zugesagt wurde.