Gemeinde Spiegelberg

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Sonnenhänge und Räuberwege
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Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 17. November 2016

Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 17. November 2016
 
 
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Bürgermeister Bossert gab die nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 14. Oktober 2016 öffentlich bekannt.
 
 
Beschluss über die Veräußerung von gemeindeeigenen Bauplätzen im Baugebiet „Unterer Senzenbach“ in Spiegelberg
 
Die Verhandlungen und Gespräche mit einem Interessenten haben zu einem geplanten Verkauf geführt. Der Beschluss zum Verkauf des Bauplatzes Flst. Nr. 61/5 aus der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 15.09.2016 wurde öffentlich bestätigt.
 
 
Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Spiegelberg für das Haushaltsjahr 2016; Beratung und Beschlussfassung
 
BM Bossert und Kämmerin Krone erläuterten im Rahmen der Sitzung die Notwendigkeit einer Nachtragshaushaltssatzung im Haushaltsjahr 2016.
 
Der Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das laufende Haushaltsjahr 2016 wird nach § 82 Absatz 2 Nr. 2 der Gemeindeordnung erforderlich, da sich im Vermögenshaushalt einige Änderungen ergeben haben.
 
Der Nachtrag wurde insbesondere erforderlich, da die Zuschüsse für die Sanierung des Sportplatzes Spiegelberg von den geplanten Ansätzen nicht unerheblich abweichen. Im Bereich Im Weiler, Nassach musste eine Kanalsanierung durchgeführt werden, die im Haushaltsplanansatz 2016 nicht finanziert wurde. Für die Sanierung des Schulhauses in Nassach wurden 60.000 € nachfinanziert. Darüber hinaus wurde für die unvorhergesehene Maßnahme Kanalsanierung Nußwiesenweg in Nassach ein Planansatz in Höhe von 30.000 € eingestellt, die im Zuge der Sanierungsmaßnahme des Schulhauses in Nassach aufgetreten ist. Für die erforderliche Straßensanierung Nußwiesenweg wurden durch den vorliegenden Nachtragsplan 10.000 € finanziert.
 
Insgesamt erhöht sich das Gesamtvolumen um 532.100 € auf 6.653.150 €. Der Verwaltungshaushalt steigt um 316.100 € auf 5.041.150 €. Der Vermögenshaushalt steigt um 216.000 € auf 1.612.000 €.
 
Die veranschlagte Kreditaufnahme konnte aufgrund überplanmäßiger Einnahmen um -72.000 € auf 150.000 € reduziert werden.
 
Durch die Veränderungen im Verwaltungshaushalt und insbesondere durch die zu erwartenden Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer (+250.000 €), Mehreinnahmen bei den Schlüsselzuweisungen des Landes (+100.000 €) reduziert um Wenigereinnahmen beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (-50.000 €) steigt die Zuführungsrate zum Vermögenshaushalt um +217.850 € auf insgesamt 355.850 €.
 
Aufgrund der positiven Entwicklungen im Haushaltsjahr 2015 konnte mit der Jahresrechnung 2015 eine erneute Rücklagenzuführung in Höhe von 174.629,89 € erwirtschaftet werden, wodurch ein Rücklagenstand zum 31.12.2015 in Höhe von 444.383,14 € erreicht wurde. Eine Rücklagenentnahme in Höhe von 258.150 € wird damit möglich. Der voraussichtliche Stand der Rücklage zum Jahresende beträgt damit rund 186.000 € und liegt über dem gesetzlichen Mindeststand von rund 94.000 €.
 
Die vorgesehene Darlehensaufnahme in der Haushaltssatzung für das Jahr 2016 in Höhe von 222.000 € konnte durch die positive Entwicklung um 72.000 € reduziert werden. Der Schuldenstand zum 31.12.2016 beträgt somit voraussichtlich 1.482.576 €. Bei einer Einwohnerzahl von 2.100 entspricht dies einer Pro-Kopf-Verschuldung in Höhe von 705,98 €.
 
Der Entwurf der Nachtragshaushalts 2016 sieht keine Anpassung von Hebesätzen vor.
 
Der Gemeinderat hat die Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2016 in der von der Verwaltung vorgelegten Entwurfsfassung einstimmig beschlossen.
 
 
Wasserversorgung Spiegelberg
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2015
 
Kämmerin Krone erläuterte den Jahresabschluss der Wasserversorgung Spiegelberg für das Wirtschaftsjahr 2015.
 
Die Gewinn- und Verlustrechnung 2015 des Regiebetriebs „Wasserversorgung Spiegelberg“ schließt mit einem Gewinn von 125.692,49 € (VJ +101.690,23 €).
 
Der Gewinn in Höhe von 125.692,49 € ist im Wesentlichen durch eine erfolgte Korrektur des Vorjahresergebnisses zurückzuführen. Der Wasserpreis liegt unverändert bei 3,97 € und wurde letztmalig zum 01.01.2014 angepasst.
 
Die Materialaufwendungen und die sonstigen betrieblichen Aufwendungen sind um insgesamt 28.000 € angestiegen. Durch die hohen Umsatzerlöse konnten diese Mehraufwendungen kompensiert werden.
 
Die Erhöhung der Aufwendungen für bezogene Leistungen sind insbesondere auf die gestiegenen Kosten des Leitungsnetzes (+6.119 €) und die gestiegen Aufwendungen für die Wasseruntersuchungen (+2.746 €) zurückzuführen. Die Mehraufwendungen im Bereich Material (Wasserzähler, Geräte, Ausstattung) beträgt +4.089 €. Bei den betrieblichen Aufwendungen wurde eine Korrektur der Ertragszuschüsse mit ca. 10.000 € vorgenommen. Darüber hinaus ist das Wasserentnahmeentgelt aufgrund des erhöhten Wasseraufkommens um +4.002 € gestiegen, was auf einen Rohrbruch in Vorderbüchelberg +4.000 cbm und einen Ablesefehler (Korrektur 2017) + 10.000 cbm zurückzuführen ist.
 
Die verkaufte Wassermenge blieb mit 78.000 m³ (Vorjahreswert 77.900 m³) konstant. Der rechnerische Wasserverlust beträgt 28,84 % (Vorjahr 26,57 %). %). Der bereinigte Wasserverlust unter Berücksichtigung der separat noch erfassten Wasserverbräuche wie Brunnen, Friedhöfe, Sportplatzbewässerung, Hydrantenspülungen etc. beläuft sich auf rund 17 %.
 
Die Zinsbelastung aus der Verzinsung der Kassenmehrausgaben und den vorhandenen Gemeindedarlehen beträgt 5.004 Euro (Vorjahr 8.524 Euro).
 
Das Anlage- und Umlaufvermögen wurde auf 31.12.2015 mit 608.264,45 € (Vorjahr 641.952,77 €) bewertet.
 
 
Die Eigenkapitalquote beträgt 70,88 % und ist im Vergleich zum Vorjahr (46,64 %) aufgrund des ausgewiesenen Gewinns und der aufgelösten Ertragszuschüsse (Korrektur) ansteigend. Die erforderliche EK-Quote mit 30 % ist damit erfüllt, eine weitere Zuführung zur allgemeinen Rücklage ist nicht erforderlich. 
 
Der Gemeinderat hat den Jahresabschluss 2015 der Wasserversorgung Spiegelberg mit einem Gewinn aus der Gewinn- und Verlustrechnung in Höhe von 125.692,49 € und einer Bilanzsumme in Höhe von 608.264,45 € festgestellt.
 
 
Sanierung und Modernisierung des Schulhauses Nassach
 
Bürgermeister Bossert gab die in den letzten Wochen durchgeführten weiteren beschränkten Ausschreibungen für kleinere Gewerke und deren Ergebnisse bekannt. Auch Informierte er, dass am 25.11.2016 die feierliche Eröffnung des Gebäudes stattfinden wird.
 
 

Freisportanlage Spiegelberg; Ausschreibungsbeschluss zum Gewerk 1 Erdbau- und Auffüllarbeiten

 
BM Bossert informiert, dass die Gemeinde Spiegelberg für den Neubau der Freisportanlage Spiegelberg umfangreiche Fördergelder des Landes Baden-Württemberg erhält. Die Maßnahme ist in Vorbereitung und soll im nächsten Jahr zeitnah durchgeführt werden.
 
Geplant ist, dass das Gewerk 1 Erdbau- und Auffüllarbeiten im zeitigen Frühjahr in die Umsetzung kommt, die eigentliche Freisportanlagengestaltung dann in den Sommermonaten.
 
Der Gemeinderat hat beschlossen, dass die Erdbau- und Auffüllarbeiten ( Gewerk 1 ) zum Bau der Freisportanlage in Spiegelberg beschränkt ausgeschrieben werden.
 
 
Verschiedenes, Bekanntgaben
 
 
Sachstand Unterbringung von geflüchteten Menschen in Spiegelberg
 
BM Bossert informierte, dass insgesamt 27 Personen im gemeindeeigenen Gebäude in der Bergstraße untergebracht sind. Dazu kommen zwei weitere Personen die in einem privaten Haushalt wohnhaft sind. Vom Landratsamt wurden die Zuweisungszahlen für 2017 bekannt gegeben. Die Gemeinde Spiegelberg hat demnach 2017 insgesamt 16 weitere Personen in die Anschlussunterbringung aufzunehmen. Dies kann mit den Räumlichkeiten in der Bergstraße bewerkstelligt werden.
 
In diesem Zusammenhang lobt BM Bossert alle beteiligten ehrenamtlichen Helfer ohne diese eine Betreuung und Integration in dem Maße nicht möglich wäre. Ein schönes Beispiel ist hierfür eine syrische Familie die in Spiegelberg untergebracht wurde. Der von der Gemeinde zur Verfügung gestellte Deutschkurs wurde rege angenommen, sodass dem Familienvater mit seinen Deutschkenntnissen ein Praktikum im ortsansässigen Altenheim organisiert werden konnte. Mittlerweile ist er dort fest eingestellt. Seine Ehefrau hat bei der Gemeinde Spiegelberg einen Arbeitsvertrag unterschrieben und verstärkt das Reinigungspersonal. Die beiden Kinder sind im gemeindlichen Kindergarten untergebracht und machen sprachlich sehr gute Fortschritte.
 
Rückblick auf die letzten Veranstaltungen in Spiegelberg
 
BM Bossert berichtete über die Jubiläumsveranstaltung 20 Jahre Fremdenverkehrsverein Spiegelberg bei der ein Rückblick über die bisher geleistete Arbeit in einem Vortrag zusammengetragen wurde.
 
BM Bossert berichtete auch über den ersten Weihnachtsmarkt im Landkreis, der wie jedes Jahr in Jux stattfand. Dieser erfreute sich wieder großer Beliebtheit.
 
Auch konnte er über das diesjährige internationale Glassammlertreffen berichten. Zu diesem Treffen, das traditionell in Spiegelberg stattfindet, sind wieder viele Vertreter aus dem europäischen Ausland gekommen.
 
 
Termine
 
Bürgermeister Bossert informierte über die Termine bis zur nächsten Gemeinderatssitzung und gab auch die Einladungen der einzelnen Vereine und Organisationen für die verschiedenen Veranstaltungen weiter:
 
 
Anfragen des Gemeinderates
 
Von Seiten der Gemeinderäte lagen einige Anfragen vor, die von der Verwaltung beantwortet wurden bzw. deren Umsetzung oder Überprüfung in den nächsten Wochen zugesagt wurde.