Gemeinde Spiegelberg

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Sonnenhänge und Räuberwege
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Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 22. November 2018

Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 22. November 2018
 
 
Bürgerfragestunde
 
Aus der Bürgerschaft gab es keine Anfragen.
 
Verlesen der Beschlüsse aus der letzten Gemeinderatssitzung
 
Bürgermeister Bossert gab die Beschlüsse aus der letzten Gemeinderatssitzung wieder.
 
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Bürgermeister Bossert gab die nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 25. Oktober 2018 öffentlich bekannt.
 
Bauantrag Neubau Einfamilienwohnhaus mit Carport, Flst. 83, Klostergässle, 71579 Spiegelberg-Großhöchberg
 
Ein im Klostergässle in Spiegelberg-Großhöchberg auf Flst. 83 geplantes Bauvorhaben für ein Einfamilienhaus mit Carport erhielt vom Gemeinderat das kommunale Einvernehmen.
 
Bauantrag Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und ELW im UG, Flst. 65/4, Sommerseitenstraße, 71579 Spiegelberg
 
Der Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage und Einliegerwohnung im UG auf Flst. 65/4 in der Sommerseitenstraße in 71579 Spiegelberg erhielt vom Gemeinderat das kommunale Einvernehmen.
 
Bauantrag Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Flst. 65/5, Sommerseitenstraße, 71579 Spiegelberg
 
Der ebenfalls in der Sommerseitenstraße in Spiegelberg geplante Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf Flst. 65/5 erhielt ebenfalls das einstimmige Einvernehmen des Gemeinderates.
 
Friedhofswesen Gemeinde Spiegelberg; Neufassung der Satzung und Neukalkulation der Bestattungsgebühren
 
Die Verwaltung hat im August 2018 die Firma Heyder und Partner als günstigsten Bieter beauftragt, die Gebührenkalkulation im Bereich Friedhofswesen für den Zeitraum 2019 bis 2023 neu zu erstellen. Die letzte Kalkulation ist im Jahre 2015 vorgenommen worden. Eine Neukalkulation bzw. Satzungsänderung wurde insbesondere auch durch die neu angelegten Urnenwahlgräber „Ruhehain“ erforderlich.
Kämmerin Krone hat dem Gemeinderat die Gebührenkalkulation sowie die daraus resultierenden Anpassungen umfangreich vorgestellt. Der Gemeinderat diskutierte die einzelnen Änderungen ausführlich und stimmte der neuen Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung mit Gültigkeit ab 01.01.2019 einstimmig zu. Auf die Veröffentlichung in der folgenden Ausgabe des Nachrichtenblattes in der Kalenderwoche 49/2018 wird verwiesen.
 
Gebührenordnung für die Benutzung der öffentlichen Gebäude und Einrichtungen der Gemeinde Spiegelberg; Beratung und Satzungsbeschluss
 
Für die Vermietung der öffentlichen Einrichtungen wird bisher die aus dem Jahre 2004 stammende „Gebührenordnung für die Benutzung der öffentlichen Gebäude und Einrichtungen der Gemeinde Spiegelberg“ zugrunde gelegt.
 
Die Verwaltung erläuterte dem Gemeinderat die beabsichtigten Anpassungen, welche im Gremium anschließend umfangreich diskutiert wurden. Dazu erfolgten im Gremium noch einige Diskussionen zu den erforderlichen Gebührenanpassungen bzw. Formulierungen der Satzung, die zu weiteren Änderungen führen.
Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung damit, aufgrund der Diskussion die Satzung dahingehend zu überarbeiten und für die nächste Gemeinderatssitzung eine umfassende Beschlussvorlage unter Einarbeitung der im Gremium diskutierten Punkte und Gebühren zu erstellen.
 
Neubau von Drosselschächten und damit verbundener Neubau Zulaufpumpwerk zur Kläranlage Spiegelberg; Informationen und Feststellungsbeschluss über Abrechnung der Maßnahme
 
Die Gemeinde Spiegelberg erhielt 2015 einen Zuwendungsbescheid über 80% der Kosten für den Neubau von Drosselschächten und den damit verbundenen Neubau des Zulaufpumpwerkes zur Kläranlage Spiegelberg. Dies entspricht dem höchstmöglichen Fördersatz und beziffert sich auf einen Betrag von 505.900 Euro.
Die Baumaßnahme musste zweimal ausgeschrieben werden, da auf die erste Ausschreibung hin nur ein zu wertendes Angebot einging und dieses weit über den veranschlagten Kosten lag.
Die Verwaltung legte dem Gemeinderat die Abrechnung vor und erläuterte die einzelnen Posten der von 2015 bis einschließlich 2018 andauernden Maßnahme.
Der Gemeinderat nahm von der Abrechnung der Baumaßnahme mit Gesamtkosten in Höhe von 773.192,98 € Kenntnis. Insgesamt wurde die Maßnahme mit Eigenmitteln/Darlehen in Höhe von 255.802,48 € finanziert. Die Gemeinde erhielt Landeszuschüsse in Höhe von 505.900 €. Den überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von insgesamt 43.192,98 € wurde vom Gemeinderat einstimmig zugestimmt.
 
Bekanntgaben, Verschiedenes, Anfragen
 
Nachtragshaushaltsplan und Nachtragshaushaltssatzung
Bürgermeister Bossert gab bekannt, dass die Gesetzmäßigkeit der Nachtragshaushaltssatzung und des Nachtragshaushaltsplanes von der Kommunalaufsichtsbehörde bestätigt und der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen in Höhe von 311.100 Euro genehmigt wurden.
 
Gemeinschaftsunterbringung in der Bergstraße 108
Bürgermeister Bossert erläutere dem Gemeinderat, dass das Landratsamt nun nach und nach den Großteil aller Gemeinschaftsunterkünfte schließt. Vorrangig wird dies zuerst in kleinen Gemeinden betrieben, weshalb nun die Gemeinschaftsunterkunft in Spiegelberg zum 01.12.2018 geschlossen wird und die Unterkunft somit wieder vollständig für die Anschlussunterbringung zur Verfügung steht.
 
Kommende Gemeinderatssitzung am 14.12.2018
Bürgermeister Bossert macht darauf aufmerksam, dass die kommende Sitzung des Gemeinderates am 14.12.2018 bereits um 18 Uhr stattfindet.
 
Weiterhin wurden von Seiten der Gemeinderäte einige Anfragen und Hinweise an die Verwaltung gerichtet, welche von Bürgermeister Bossert beantwortet wurden bzw. deren baldige Umsetzung veranlasst wird.