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Google Street View: Widerspruch ist möglich

Derzeit werden in weiten Teilen Deutschlands Straßenansichten für den Internetdienst "Google Street View" mit Kamerafahrzeugen aufgenommen. Anschließend will "Google Street View" die Bilder mit Häusern und Straßenabschnitten im Internet veröffentlichen. Wie Google auf ihrer Internetseite unter www.maps.google.de mitteilt, sollen hier zum Zwecke der Orientierung Straßenbilder dargestellt werden. Es gehe nicht darum, Menschen oder Autos zu zeigen. Da die Aufnahmen mit den Street View Kamera-Fahrzeugen aus Qualitätsgründen bei Tageslicht angefertigt werden, lässt es sich nicht vermeiden, dass Passanten aufgenommen werden. Mittels einer speziellen Software sollen aber sowohl Passanten als auch Autokennzeichen unkenntlich gemacht werden – so erklärt Google weiter.

Was unsere Bürger außerdem verunsichert ist die Tatsache, dass Häuser ebenfalls gefilmt und ins Netz gestellt werden könnten. Weiter hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Peter Schaar, darüber informiert, dass Google-Street-View-Fahrzeuge mit einem Scanner für WLAN-Netze ausgestattet waren.

Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz empfiehlt daher betroffenen Bürgern, die eine Veröffentlichung ablehnen, Widerspruch gegen die Veröffentlichung von Aufnahmen der eigenen Person, von eigenen Kraftfahrzeugen und selbst bewohnten oder genutzten Gebäuden und von Grundstückseigentum einzulegen.

Nicht möglich ist, dass eine Gemeinde für ihre Bürger Widerspruch einlegen kann. Denn nur wer die Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte geltend machen kann, ist widerspruchsberechtigt. In diesem Sinne sind bei Wohngebäuden sowohl Eigentümer als auch Mieter, bei Fahrzeugen der Halter widerspruchsberechtigt.

Ein Musterwiderspruchsschreiben sowie weitere Informationen rund um das Thema sind auf der Homepage des Ministeriums unter www.bmelv.de unter der Rubrik Verbraucherschutz abrufbar. Google selbst informiert ebenfalls auf ihrer Internetseite allgemein zu den Aufnahmen unter www.maps.google.de.

Um einen eventuellen Widerspruch zu erleichtern, ist nachfolgend ein Musterwiderspruchsschreiben hinterlegt.